AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen des Online-Shop der ZA - Zahnärztliche 
Abrechnungsgenossenschaft eG (ZA eG) 
Stand: 13.04.2026 

§ 1 Geltungsbereich 
(1) Alle Lieferungen, Leistungen und Angebote der ZA eG erfolgen ausschließlich aufgrund dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) des Online-Shop der ZA eG. Diese sind Bestandteil aller Verträge zwischen der ZA eG und dem Besteller über die von der ZA eG hier angebotenen Lieferungen oder Leistungen. Sie gelten auch für alle zukünftigen Lieferungen, Leistungen oder Angebote an den Besteller, selbst wenn sie nicht nochmals gesondert vereinbart werden. 
(2) Geschäftsbedingungen des Bestellers oder Dritter finden keine Anwendung, auch wenn die ZA eG ihrer Geltung im Einzelfall nicht gesondert widerspricht. Selbst wenn die ZA eG auf ein Schreiben Bezug nimmt, das Geschäftsbedingungen des Bestellers oder eines Dritten enthält oder auf solche verweist, liegt darin kein Einverständnis mit der Geltung jener Geschäftsbedingungen. 
(3) Die AGB des Online-Shop der ZA eG gelten für alle einmaligen und fortlaufenden Leistungen des Online-Shop, soweit keine spezielleren Regelungen eingreifen. Sonstige Geschäftsbedingungen der ZA eG für spezielle Dienstleistungen – z.B. Teilnahmebedingungen für Fortbildungsveranstaltungen etc. sind gegenüber diesen AGB vorrangig. 
(4) Die AGB gelten unabhängig davon, ob der Besteller Verbraucher, Unternehmer oder Kaufmann ist. 

§ 2 Angebot und Vertragsabschluss 
(1) Alle Angebote des Online-Shop der ZA eG sind freibleibend und unverbindlich.  
(2) Der Vertrag wird schriftlich oder elektronisch über das Bestellformular der Online Plattform des beauftragten Verlags geschlossen.  
(3) Im Fall des elektronischen Vertragsschlusses erklärt der Besteller mit dem Anklicken des Bestellbuttons verbindlich gegenüber der ZA eG, die in der Bestellung angegebenen Leistungen erwerben zu wollen. Mit dem Absenden einer Bestellung über den Online-Shop durch Anklicken des Buttons „zahlungspflichtig bestellen“ gibt der Besteller eine rechtsverbindliche Bestellung ab. Die ZA eG wird den Zugang der über den Online-Shop abgegebenen Bestellung per E-Mail bestätigen. In einer solchen E-Mail liegt noch keine verbindliche Annahme der Bestellung, es sei denn, darin wird neben der Bestätigung des Zugangs zugleich die Annahme erklärt. Ein Vertrag kommt erst zustande, wenn die ZA eG die Bestellung durch eine Annahmeerklärung oder durch die Lieferung der bestellten Artikel annimmt. 
(4) Sollte die Lieferung der bestellten Ware nicht möglich sein, etwa weil die entsprechende Ware nicht auf Lager ist, sieht die ZA eG von einer Annahmeerklärung ab. In diesem Fall kommt ein Vertrag nicht zustande. Die ZA eG wird den Besteller darüber informieren und etwaige bereits erhaltene Gegenleistungen zurückerstatten. 
(5) Allein maßgeblich für die Rechtsbeziehungen zwischen der ZA eG und dem Besteller ist der schriftlich oder elektronisch geschlossene Vertrag einschließlich dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Dieser gibt alle Abreden zwischen den Vertragsparteien zum Vertragsgegenstand vollständig wider. Mündliche Zusagen der ZA eG vor Abschluss dieses Vertrags sind rechtlich unverbindlich und mündliche Abreden der Vertragsparteien werden durch den schriftlichen Vertrag ersetzt, sofern sich nicht jeweils ausdrücklich aus ihnen ergibt, dass sie verbindlich fortgelten. Ergänzungen und Abänderungen der getroffenen Vereinbarungen einschließlich dieser Geschäftsbedingungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. 
(6) Angaben der ZA eG zum Gegenstand der Lieferung oder Leistung sind nur annähernd maßgeblich, soweit nicht die Verwendbarkeit zum vertraglich vorgesehenen Zweck eine genaue Übereinstimmung voraussetzt. Sie sind keine garantierten Beschaffenheitsmerkmale, sondern Beschreibungen oder Kennzeichnungen der Lieferung oder Leistung. Handelsübliche Abweichungen und Abweichungen, die aufgrund rechtlicher Vorschriften erfolgen oder technische Verbesserungen darstellen, sind zulässig, soweit sie die Verwendbarkeit zum vertraglich vorgesehenen Zweck nicht beeinträchtigen. 

§ 3 Preise und Zahlung 
(1) Die Preise gelten für den in den Auftragsbestätigungen aufgeführten Leistungs- und Lieferungsumfang. Mehr- oder Sonderleistungen werden gesondert berechnet. Die Preise verstehen sich in EURO zuzüglich Versandkosten, Verpackung, der gesetzlichen Mehrwertsteuer sowie Gebühren und anderer öffentlichen Abgaben, sofern im Einzelfall nicht etwas anderes vereinbart wird. 
(2) Wenn die Bestellung gemäß § 4 Abs. 4 durch Teillieferungen erfüllt wird, entstehen nur für die erste Teillieferung Versandkosten. Erfolgen die Teillieferungen auf Wunsch des Bestellers, werden für jede Teillieferung Versandkosten berechnet. 
(3) Soweit den vereinbarten Preisen die Listenpreise der ZA eG zugrunde liegen und die Lieferung erst mehr als vier Monate nach Vertragsschluss erfolgen soll, gelten die bei Lieferung gültigen Listenpreise der ZA eG (jeweils abzüglich eines ggfls. vereinbarten prozentualen oder festen Rabatts). 
(4) Die Bezahlung der Waren erfolgt wahlweise gemäß den im Bestellvorgang vorgeschlagenen Zahlungsarten. Seine Bonität vorausgesetzt kann der Besteller per  PayPal zahlen oder Vorkasse. Der Rechnungsbetrag ist sofort fällig.  
(5) Die Aufrechnung mit Gegenansprüchen des Bestellers oder die Zurückbehaltung von Zahlungen wegen solcher Ansprüche ist nur zulässig, soweit die Gegenansprüche unbestritten oder rechtskräftig festgestellt sind. 
(6) Die ZA eG ist berechtigt, noch ausstehende Lieferungen oder Leistungen nur gegen Vorauszahlung oder Sicherheitsleistung auszuführen oder zu erbringen, wenn ihr nach Abschluss des Vertrags Umstände bekannt werden, welche die Kreditwürdigkeit des Bestellers wesentlich zu mindern geeignet sind und durch welche die Bezahlung der offenen Forderungen der ZA eG durch den Besteller aus dem jeweiligen Vertragsverhältnis (einschließlich aus anderen Einzelaufträgen, für die derselbe Rahmenvertrag gilt) gefährdet wird. 

§ 4 Lieferung und Lieferzeit 
(1) Lieferungen erfolgen ab Geschäftssitz der ZA eG. 
(2) Von der ZA eG in Aussicht gestellte Fristen und Termine für Lieferungen und Leistungen des Online-Shop gelten stets nur annähernd, es sei denn, dass ausdrücklich eine feste Frist oder ein fester Termin zugesagt oder vereinbart ist. Sofern eine Versendung vereinbart wurde, beziehen sich Lieferfristen und Liefertermine auf den Zeitpunkt der Übergabe an den Spediteur, Frachtführer oder sonst mit dem Transport beauftragten Dritten. 
(3) Die ZA eG haftet nicht für Unmöglichkeit der Lieferung oder für Lieferverzögerungen, soweit diese durch höhere Gewalt oder sonstige, zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses nicht vorhersehbare Ereignisse (z. B. Betriebsstörungen aller Art, Schwierigkeiten in der Materialbeschaffung, Transportverzögerungen oder die ausbleibende, nicht richtige oder nicht rechtzeitige Belieferung durch Lieferanten) verursacht worden sind, die die ZA eG nicht zu vertreten hat. Sofern solche Ereignisse der ZA eG die Lieferung oder Leistung wesentlich erschweren oder unmöglich machen und die Behinderung nicht nur von vorübergehender Dauer ist, ist die ZA eG zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt. Bei Hindernissen vorübergehender Dauer verlängern sich die Liefer- oder Leistungsfristen oder verschieben sich die Liefer- oder Leistungstermine um den Zeitraum der Behinderung zuzüglich einer angemessenen Anlauffrist. Soweit dem Besteller infolge der Verzögerung die Abnahme der Lieferung oder Leistung nicht zuzumuten ist, kann er durch unverzügliche schriftliche Erklärung gegenüber der ZA eG vom Vertrag zurücktreten. 
(4) Die ZA eG ist zu Teillieferungen berechtigt, soweit dies für den Besteller zumutbar ist. 
(5) Gerät die ZA eG mit einer Lieferung oder Leistung in Verzug oder wird ihr eine Lieferung oder Leistung, gleich aus welchem Grunde, unmöglich, so ist die Haftung der ZA eG auf Schadensersatz nach Maßgabe des § 7 dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen beschränkt. 
(6) Bei Bestellungen aus dem Ausland oder bei begründeten Anhaltspunkten für ein Zahlungsausfallrisiko behält sich die ZA eG vor, erst nach Erhalt des Kaufpreises nebst Versandkosten zu liefern (Vorkassevorbehalt). Falls die ZA eG von dem Vorkassevorbehalt Gebrauch macht, wird die ZA eG den Besteller darüber unterrichten. 

§ 5 Erfüllungsort, Versand, Verpackung, Gefahrübergang, Abnahme 
(1) Erfüllungsort für alle Verpflichtungen aus dem Vertragsverhältnis ist Düsseldorf soweit nichts anderes bestimmt ist. 
(2) Die Versandart und die Verpackung unterstehen dem pflichtgemäßen Ermessen des Auftragnehmers. 
(3) Die Gefahr geht spätestens mit der Übergabe des Liefergegenstandes (wobei der Beginn des Verladevorgangs maßgeblich ist) an den Spediteur, Frachtführer oder sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Dritten auf den Besteller über. Dies gilt auch dann, wenn Teillieferungen erfolgen oder die ZA eG noch andere Leistungen übernommen hat. Verzögert sich der Versand oder die Übergabe infolge eines Umstandes, dessen Ursache beim Besteller liegt, geht die Gefahr von dem Tag an auf den Besteller über, an dem die ZA eG versandbereit ist und dies dem Besteller angezeigt hat. 
(4) Die Sendung wird von der ZA eG nur auf ausdrücklichen Wunsch des Bestellers und auf seine Kosten gegen Diebstahl, Bruch-, Transport-, Feuer- und Wasserschäden oder sonstige versicherbare Risiken versichert. 

§ 6 Gewährleistung 
(1) Falls der Besteller kein Verbraucher ist, gilt: Die gelieferten Gegenstände sind unverzüglich nach Ablieferung an den Besteller oder an den von ihm bestimmten Dritten sorgfältig zu untersuchen. Sie gelten als genehmigt, wenn der ZA eG nicht eine Mängelrüge hinsichtlich offensichtlicher Mängel oder anderer Mängel, die bei einer unverzüglichen, sorgfältigen Untersuchung erkennbar waren, binnen sieben Werktagen nach Ablieferung des Liefergegenstandes oder ansonsten sieben Werktagen nach der Entdeckung des Mangels oder dem Zeitpunkt, in dem der Mangel für den Auftraggeber bei normaler Verwendung des Liefergegenstandes ohne nähere Untersuchung erkennbar war, zugegangen ist.  
(2) Auf Verlangen der ZA eG ist der beanstandete Liefergegenstand frachtfrei an die ZA eG oder an einen von ihr bestimmten Dritten zurückzusenden. Bei berechtigter Mängelrüge trägt die ZA eG die Kosten des günstigsten Versandwegs. Dies gilt nicht, soweit die Kosten sich erhöhen, weil der Liefergegenstand sich an einem anderen Ort als dem Ort des bestimmungsgemäßen Gebrauchs befindet. 
(3) Im Übrigen haftet die ZA eG für Sach- oder Rechtsmängel gelieferter Artikel nach den geltenden gesetzlichen Vorschriften. Die Verjährungsfrist für gesetzliche Mängelansprüche beträgt zwei Jahre und beginnt mit der Ablieferung der Ware. 
(4) Beruht ein Mangel auf dem Verschulden der ZA eG, kann der Besteller unter den in § 7 bestimmten Voraussetzungen Schadensersatz verlangen. 

§ 7 Haftung auf Schadensersatz wegen Verschuldens 
(1) Die Haftung der ZA eG auf Schadensersatz, gleich aus welchem Rechtsgrund, insbesondere aus Unmöglichkeit, Verzug, mangelhafter oder falscher Lieferung, Vertragsverletzung, Verletzung von Pflichten bei Vertragsverhandlungen und unerlaubter Handlung ist, soweit es dabei jeweils auf ein Verschulden ankommt, auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit beschränkt. Bei gewöhnlicher/einfacher oder leichter Fahrlässigkeit erfolgt eine Haftung nur bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Kardinalpflicht). Die Höhe ist dabei auf den vorhersehbaren Schaden beschränkt. Dies gilt auch für die Haftung von Angestellten, Mitarbeitern, Vertretern und Erfüllungsgehilfen der ZA eG. 
(2) Soweit die ZA eG gemäß § 7 Abs. 1 dem Grunde nach auf Schadensersatz haftet, ist diese Haftung auf Schäden begrenzt, die sie bei Vertragsschluss als mögliche Folge einer Vertragsverletzung vorausgesehen hat oder unter Berücksichtigung der Umstände, die ihr bekannt waren oder die sie hätte kennen müssen, bei Anwendung verkehrsüblicher Sorgfalt hätte voraussehen müssen. Mittelbare Schäden und Folgeschäden, die Folge von Mängeln des Liefergegenstands sind, sind außerdem nur ersatzfähig, soweit solche Schäden bei bestimmungsgemäßer Verwendung des Liefergegenstands typischerweise zu erwarten sind. 
(3) Die genannten Haftungsausschlüsse und -beschränkungen gelten in gleichem Umfang zugunsten der Organe, gesetzlichen Vertreter, Angestellten und sonstigen Erfüllungsgehilfen der ZA eG. 
(4) Die Haftung für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit und nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt von den vorstehenden Haftungsbeschränkungen und –ausschlüssen unberührt. 

§ 8 Eigentumsvorbehalt 
(1) Die ZA eG behält sich das Eigentum an der gelieferten Sache bis zur vollständigen Zahlung sämtlicher Forderungen aus dem Liefervertrag vor. Dies gilt auch für alle zukünftigen Lieferungen, auch wenn die ZA eG sich nicht stets ausdrücklich hierauf beruft. 
(2) Greifen Dritte auf die Vorbehaltsware zu, insbesondere durch Pfändung, wird der Besteller sie unverzüglich auf das Eigentum der ZA eG hinweisen und die ZA eG hierüber informieren, um ihr die Durchsetzung ihrer Eigentumsrechte zu ermöglichen. 
(3) Tritt die ZA eG bei vertragswidrigem Verhalten des Bestellers – insbesondere Zahlungsverzug – vom Vertrag zurück, ist sie berechtigt, die Vorbehaltsware heraus zu verlangen. 

§ 9 Widerrufsrecht 
(1) Wenn der Besteller Verbraucher ist (also eine natürliche Person, die die Bestellung zu einem Zweck abgibt, der weder seiner gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann), steht ihm nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen ein Widerrufsrecht zu. 
(2) Macht der Besteller als Verbraucher von seinem Widerrufsrecht nach Ziffer 1 Gebrauch, so hat er die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen. 
(3) Im Übrigen gelten für das Widerrufsrecht die Regelungen, die im Einzelnen wiedergegeben sind in der folgenden Widerrufsbelehrung: 

- Anfang der Widerrufsbelehrung - 

(1) Widerrufsrecht
Der Besteller hat das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen den Vertrag zu widerrufen.

Für Kauf-/Lieferverträge gilt:

Die Widerrufsfrist beträgt 14 Tage ab dem Tag an dem der Besteller oder ein von ihm benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen hat.

Um das Widerrufsrecht auszuüben, muss der Besteller der

ZA – Zahnärztliche Abrechnungsgenossenschaft eG
Werftstr. 21
40549 Düsseldorf

Telefax: 0211/5693-350

E-Mail: shop@za-eg.de

mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über seinen Entschluss, den Vertrag zu widerrufen, informieren. Der Besteller kann das Muster-Widerrufsformular (Link) der ZA eG verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Macht der Besteller von dieser Möglichkeit Gebrauch, so wird die ZA eG dem Besteller (z.B. per E-Mail) eine Bestätigung über den Eingang eines solchen Widerrufs übermitteln.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist abgesendet wird.

(2) Folgen des Widerrufs

Wenn der Vertrag widerrufen wird, hat die ZA eG dem Besteller alle Zahlungen, die sie vom Besteller erhalten hat, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass der Besteller eine andere Art der Lieferung als die von der ZA eG angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt hat), unverzüglich und spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über den Widerruf des Vertrags bei der ZA eG eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwendet die ZA eG dasselbe Zahlungsmittel, das der Besteller bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt hat, es sei denn, es wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Für Kauf-/Lieferverträge gilt:

Die ZA eG kann die Rückzahlung verweigern, bis sie die Waren wieder zurückerhalten hat oder bis der Besteller den Nachweis erbracht hat, dass er die Waren zurückgesandt hat, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Der Besteller hat die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag, an dem er die ZA eG über den Widerruf des Vertrages unterrichtet, an die ZA eG zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen abgesendet wird.

Der Besteller trägt die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.

Kann der Besteller die empfangene Leistung nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, beziehungsweise herausgeben, muss er insoweit Wertersatz leisten. Der Besteller muss für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit dem Besteller zurückzuführen ist.

- Ende der Widerrufsbelehrung - 

(4) Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Fernabsatzverträgen 
(a) zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation des Bestellers angefertigt wurden oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfallsdatum überschritten würde, 
(b) zur Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern der Besteller die gelieferten Datenträger entsiegelt hat. 

§ 10 Urheberrechte 
Die ZA eG hat an allen Bildern, Filme und Texten, die in ihrem Online Shop veröffentlicht werden, Urheberrechte. Eine Verwendung der Bilder, Filme und Texte, ist ohne ausdrückliche Zustimmung nicht gestattet. 

§ 11 Datenschutzhinweis 
Die ZA eG erhebt, verarbeitet und nutzt personenbezogenen Daten der Besteller, insbesondere Kontaktdaten zur Abwicklung der Bestellung, so auch die E-Mail-Adresse, wenn diese angeben worden ist. Zur Bonitätsprüfung können Informationen (z.B. auch einen sogenannten Score-Wert) von externen Dienstleistern zur Entscheidungshilfe herangezogen und davon die Zahlungsart abhängig gemacht werden. Zu den Informationen gehören auch Informationen über die Anschrift. Dies erfolgt zum Zwecke der Vertragsabwicklung, Art 6 Abs. 1b) DSGVO. 

Die Details sind der Datenschutzerklärung der ZA eG zu entnehmen.

§ 12 Schlussbestimmungen 
(1) Falls der Besteller kein Verbraucher ist, gilt: Gerichtsstand für alle etwaigen Streitigkeiten aus der Geschäftsbeziehung zwischen der ZA eG und dem Besteller ist nach Wahl der ZA eG Düsseldorf oder der Sitz des Bestellers. Für Klagen gegen die ZA eG ist Düsseldorf ausschließlicher Gerichtsstand. Zwingende gesetzliche Bestimmungen über ausschließliche Gerichtsstände bleiben von dieser Regelung unberührt. 
(2) Im Übrigen zu Abs. 1 gelten für die örtliche und die internationale Zuständigkeit die anwendbaren gesetzlichen Bestimmungen. 
(3) Die Beziehungen zwischen der ZA eG und dem Besteller unterliegen ausschließlich dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Wenn die Bestellung als Verbraucher abgegeben worden ist und der Besteller zum Zeitpunkt der Bestellung seinen gewöhnlichen Aufenthalt in einem anderen Land hat, bleibt die 
Anwendung zwingender Rechtsvorschriften dieses Landes von der in Satz 1 getroffenen Rechtswahl unberührt. 
(4) Streitbeilegung: Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle ist die ZA eG weder bereit noch verpflichtet. 
(5) Soweit der Vertrag oder diese Allgemeine Geschäftsbedingungen des Online-Shop der ZA eG Regelungslücken enthalten, gelten zur Ausfüllung dieser Lücken diejenigen rechtlich wirksamen Regelungen als vereinbart, welche die Vertragspartner nach den wirtschaftlichen Zielsetzungen des Vertrags und dem Zweck dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Online-Shop der ZA eG vereinbart hätten, wenn sie die Regelungslücken gekannt hätten.